Von: HR

Arbeitskämpfe in China

Im Frühjahr 2010 wurde die chinesische Industrie durch eine Welle von hunderten Streiks erschüttert. Die Beschäftigten streikten an den offiziellen Gewerkschaften vorbei und akzeptierten auch ihre Vermittlungsfunktion in vielen Fällen nicht - Umstände, die zu Chinas Rolle in der globalisierten Wirtschaft neue Fragen entstehen lassen.

Diese Ereignisse werden für die chinesische Wirtschaft und damit faktisch für Unternehmen und Strukturen auf der ganzen Welt nicht folgenlos bleiben. Wolfgang Müller, Sekretär der IG Metall Bayern, hat mehrere Jahre in China gelebt  und ist regelmäßig als Gewerkschafter mit den Problemen in China befasst. In einer neuen Broschüre des Münchner ISW* stellt er die gigantischen wirtschaftlichen und sozialen Umwälzungen der letzten 30 Jahre in China dar und untersucht den notwendigen Transformationsprozess der Gewerkschaften vom "Transmissionsriemen" der Partei hin zu einer konfliktbereiten Interessenvertretung.

In Chinas sozialistischer Staatswirtschaft waren die Gewerkschaften Sozialmanager, Organisatoren der "eisernen Reisschale", die von der Arbeit bis zu Alter und Krankheit Vorsorge für die Beschäftigten traf. Jetzt müssen die Gewerkschaften in Chinas Staatskapitalismus und in der Privatwirtschaft ein neues Selbstverständnis gewinnen. Es ist eine offene Frage, ob ihnen diese Wandlung gelingen wird.

Wolfgang Däubler, renommierter Arbeitsrechtler, setzt sich mit der Entwicklung des Arbeitsrechts in China seit 1949 auseinander. Auch Däubler konstatiert, dass die Gewerkschaften keine Interessenvertretung der abhängig Beschäftigten sind (und auch gesetzlich davon abgehalten sind) und fragt, wieso dennoch die chinesische Wirtschaft so überaus erfolgreich sein kann. Seine Antwort: Im betrieblichen Alltag dominieren oft informelle Regelen, die einen fairen Umgang mit den Beschäftigten verlangen.

Die jüngsten Beschlüsse der Partei sehen stärkere Lohnerhöhungen und eine Verbesserung der Sozialversicherung vor. Wird das ausreichen, um die politische Stabilität des Systems zu sichern? Wohl dann nicht, meint Däubler, wenn die wirtschaftlichen Bedingungen keine vergleichbaren Verbesserungen mehr zulassen.

* Wolfgang Müller, Wolfgang Däubler: Arbeitskämpfe in China - Chinas Gewerkschaften in der Transformation, isw-spezial 25. Das Heft kann beim ISW München bezogen werden.